Rechtssystem
Die chinesische Justiz - ein schwieriges Thema
Auf dem 12. Parteitag der KP in China kündigten die Genossen an, ein Rechtssystem aufzubauen. Es sollte in einer Art Basisdemokratie begründet sein. Doch leider ist die Umsetzung des Planes schwierig, und selbst mit ausländischer Hilfe ist China nicht in der Lage, in seinem Rechtssystem endlich Reformen auf den Weg zu bringen. Innerhalb des deutsch-chinesischen Rechtsdialogs steht Deutschland China helfend zur Seite. Doch an eine wirkliche Umstrukturierung der Gesetze und der chinesischen Justiz glaubt wohl niemand mehr.
Wo ist das neue Rechtssystem - Menschenrechte werden weiterhin missachtet
China-Kritiker fragen ironisch, über welches Rechtssystem eigentlich weltweit in Bezug auf Reformen diskutiert wird. In ihren Augen existiert nämlich im Reich der Mitte gar kein Rechtssystem und so können eben auch keine Reformen auf den Weg gebracht werden. Geht es um die Menschenrechte, so ist die Welt in Ost und West noch immer durch einen eisernen Vorhang getrennt. In unseren Kulturen ist die Würde des Menschen unantastbar und bietet somit die Grundlage für die Durchsetzung von Menschenrechten. In China wird das Recht zum Schutz von Menschen eher einer augenblicklichen Situation angepasst. Das weist die chinesische Führung natürlich strikt zurück. Öffentlich wird immer wieder bekräftigt, dass es in China keine Diskriminierungen gäbe in Bezug auf Abstammung, Religion oder Geschlecht.
Rechte existieren, wenn sie den Staat nicht destabilisieren
Ausländische Journalisten sind in China gerne gesehen, allerdings nur, solange sie Gutes über das Land und das Rechtssystem verkünden. Sobald ihre Berichterstattung kritisch wird, existiert kein Recht mehr auf Meinungsfreiheit. Das gleiche gilt beim Recht auf Versammlungsfreiheit. Demonstrationen und Versammlungen sind in China nur solange erlaubt, wie sie dem Regime keinen Schaden zufügen. Rechte finden also nur Anwendung, wenn sie dem kommunistischen Regime nicht schaden. Bei der geringsten Befürchtung einer Regime-Destabilisierung zieht man alle Register und geht notfalls auch mit Waffengewalt dagegen vor.
Auf eine demokratische Rechtsumsetzung oder ein Rechtssystem mit einer Justiz nach westlichem Verständnis wird man in China wohl noch lange warten müssen.
( Carina Tietz )
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Rechtssystem weltweit:
SchwedenIn Schweden gibt es ein Recht namens undbdquoJedermannsrechtundldquo. Das undbdquoAllemansrättenundldquo, wie es auf Schwedisch heißt, erlaubt jedem Menschen in Schweden sich in der Natur frei zu bewegen und die Natur zu nutzen. Das undbdquoJedermannsrechtundldquo gilt sowohl für Einzelpersonen, als auch für Gruppen. Es gilt in der ganzen Natur Schwedens, außer auf bebauten Privatgrundstücken...
Irland
Die Basis des irischen Rechtssystems ist die Verfassung von 1937. Sie ist gleichzeitig das Grundgesetz der irischen Republik und damit höchste rechtliche Autorität. Politisch ist sie liberal-demokratisch ausgerichtet. Die irische Verfassung ist zweisprachig abgefasst - immer wenn es Textabweichungen gibt, wird der Text in Irisch und nicht in Englisch weitergeführt.Die Instanzen des irischen...
Österreich
Im Gegensatz zu anderen Staaten besitztÖsterreich kein Inkorporationsgebot. Dies bedeutet im speziellen, dass das österreichische Bundesverfassungsrecht zersplittert ist. Demnach sämtliche beschlossenen Änderungen und Ergänzungen, sobald sie in Kraft getreten sind, direkt in die Verfassung aufgenommen werden. Es werden keine gesonderten Verfassungsgesetze erlassen. Daher findet man in...
Finnland
Das Rechtssystem in Finnland ist stark vom Recht Schwedens geprägt, das bei der Ablösung Finnlands aus dem Verbund mit Schweden 1809 in Kraft blieb. Bis in die jüngere Vergangenheit hinein, zeichnete sich die Gesetzgebung durch ein hohes Maß an Kontinuität aus. Seit dem Beitritt Finnlands zur Europäischen Union 1995 hat europäisches Recht allerdings vielfältige Neuerungen und Reformen in der...
Ungarn
Bis 1990 war Ungarn kommunistisch. Eine demokratische Staatsform besitzt es daher erst seit dieser Zeit. Die Republik ist ein verfassungsmäßig demokratischer Rechtsstaat. 2004 trat sie der EU bei. Demnach muss das ungarische Rechtssystem dem EU-Recht entsprechen. Bei allen Ähnlichkeiten sollte man aber nicht den Fehler machen, die deutsche Rechtssprechung auf die ungarische Rechtslage ungeprüft...
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