Rechtssystem
Die chinesische Justiz - ein schwieriges Thema
Auf dem 12. Parteitag der KP in China kündigten die Genossen an, ein Rechtssystem aufzubauen. Es sollte in einer Art Basisdemokratie begründet sein. Doch leider ist die Umsetzung des Planes schwierig, und selbst mit ausländischer Hilfe ist China nicht in der Lage, in seinem Rechtssystem endlich Reformen auf den Weg zu bringen. Innerhalb des deutsch-chinesischen Rechtsdialogs steht Deutschland China helfend zur Seite. Doch an eine wirkliche Umstrukturierung der Gesetze und der chinesischen Justiz glaubt wohl niemand mehr.
Wo ist das neue Rechtssystem - Menschenrechte werden weiterhin missachtet
China-Kritiker fragen ironisch, über welches Rechtssystem eigentlich weltweit in Bezug auf Reformen diskutiert wird. In ihren Augen existiert nämlich im Reich der Mitte gar kein Rechtssystem und so können eben auch keine Reformen auf den Weg gebracht werden. Geht es um die Menschenrechte, so ist die Welt in Ost und West noch immer durch einen eisernen Vorhang getrennt. In unseren Kulturen ist die Würde des Menschen unantastbar und bietet somit die Grundlage für die Durchsetzung von Menschenrechten. In China wird das Recht zum Schutz von Menschen eher einer augenblicklichen Situation angepasst. Das weist die chinesische Führung natürlich strikt zurück. Öffentlich wird immer wieder bekräftigt, dass es in China keine Diskriminierungen gäbe in Bezug auf Abstammung, Religion oder Geschlecht.
Rechte existieren, wenn sie den Staat nicht destabilisieren
Ausländische Journalisten sind in China gerne gesehen, allerdings nur, solange sie Gutes über das Land und das Rechtssystem verkünden. Sobald ihre Berichterstattung kritisch wird, existiert kein Recht mehr auf Meinungsfreiheit. Das gleiche gilt beim Recht auf Versammlungsfreiheit. Demonstrationen und Versammlungen sind in China nur solange erlaubt, wie sie dem Regime keinen Schaden zufügen. Rechte finden also nur Anwendung, wenn sie dem kommunistischen Regime nicht schaden. Bei der geringsten Befürchtung einer Regime-Destabilisierung zieht man alle Register und geht notfalls auch mit Waffengewalt dagegen vor.
Auf eine demokratische Rechtsumsetzung oder ein Rechtssystem mit einer Justiz nach westlichem Verständnis wird man in China wohl noch lange warten müssen.
( Carina Tietz )
Partner & Links zum Thema
Rechtssystem weltweit:
MalaysiaGenerell ist Malaysia ein sicheres Land, umso mehr, wenn man die Situation mit der in anderen Metropolen vergleicht. Es gibt allerdings auch Problemzonen. In den letzten Jahren ist die Zahl der Hauseinbrüche gestiegen. Das hat die Menschen in manchen Wohngebieten dazu veranlasst, so genannte undbdquogated areas zu organisieren, so dass man nur durch ein bewachtes Tor in das Gebiet einfahren...
Thailand
Die Grundzüge des thailändischen Rechtssystems entsprechen durchaus dem westlichen Standard. Die Unterschiede liegen in einem größeren Ermessens-Spielraum bei der Gesetzes-Interpretation.Geht ein undbdquoFallundldquo vor Gericht, unterscheiden sich im Grunde europäisches und thailändisches Recht nur unwesentlich. Allerdings gilt hierzulande oft eine etwas andere Auslegung der Beweislast. Nicht...
Norwegen
Das Königreich Norwegen besitzt eine der ältesten modernen Verfassungen der Welt. Am 17. Mai 1814 wurde das Norwegische Grundgesetz verabschiedet. Inspiriert wurde es durch die französische Verfassung Ende des 18. Jahrhunderts. In ihr wurde Gewaltenteilung festgelegt, ganz nach Art von Montesquieu. Liberaler Einfluss kam vor allem durch norwegische Juden und Jesuiten. Diese galten dennoch bis...
Slowakei
Das Rechtssystem der Slowakei wird aus einem System unabhängiger Gerichte gebildet. Ganz oben in der Hierarchie steht das slowakische Verfassungsgericht. Gebildet wird es von insgesamt zehn Mitgliedern und vom Ministerpräsidenten der Slowakei. Auf drei unteren Stufen folgt das System der Allgemeinen Gerichte.Mitglieder des Verfassungsgerichts werden wie auch die Mitglieder anderer Gerichte vom...
Neuseeland
Das regierungsunabhängige Rechtssystem Neuseelands ist nach britischem Vorbild aufgebaut. Örtliche Friedensrichter entscheiden kleinere Streitfälle. Die darauf folgende höhere Ebene bilden die Amtsgerichte. Schwerwiegende Fälle werden vor dem Höchsten Gericht verhandelt, dessen Entscheidungen an das Appellationsgericht weitergeleitet werden können.Dies zeigt, dass das Gerichtswesen ähnlich wie...
Portal-Suche:
Aktuelle Umfrage 
Werbung:
Fachpublikation 
In Partnerschaft mit Gentlemen´s Digest